SchulMail des MSB NRW vom 01.12.2021

Sehr geehrte Damen und Herren, 

liebe Kolleginnen und Kollegen, 

der Schutz der Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler, unserer 
Lehrkräfte und des sonstigen an den Schulen tätigen Personals hat für 
die Landesregierung höchste Priorität. Wir beobachten die Entwicklung 
des Infektionsgeschehens daher sehr genau und überprüfen 
kontinuierlich, ob die geltenden Vorgaben zur Einhaltung des Hygiene- 
und Infektionsschutzes an den Schulen angemessen und wirksam sind. 

Neben dem Wunsch, Unterricht vor allem aus pädagogischen Gründen von 
Angesicht zu Angesicht stattfinden lassen zu können, tritt aktuell 
jedoch aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens, auch mit neuen 
Mutationen, der Infektionsschutz wieder verstärkt in den Vordergrund. 
Das oberste Ziel im Sinne der Bildungsgerechtigkeit ist und bleibt es 
dabei, den Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler zu 
sichern. 

Maskenpflicht am Sitzplatz 

Die Maskenpflicht am Sitzplatz wird nach gründlicher Abwägung aller 
Gesichtspunkte ab morgen, 2. Dezember 2021, wieder eingeführt. Die 
Coronabetreuungsverordnung wird dementsprechend geändert. 

Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben 
zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein 
unbedingt erforderliches Maß beschränkt. Sofern nicht 
außergewöhnliche Umstände (z.B. Ausbrüche oder Auftreten von neuen 
Virus-Varianten) vorliegen, wird sich die Anordnung von Quarantänen 
also wieder nur auf die infizierte Person beziehen. Zusätzliche, 
womöglich tägliche Testungen in der Schule für nicht immunisierte 
Schülerinnen und Schüler sind angesichts der regelmäßigen 
Schultestungen derzeit nicht erforderlich und können auch von den 
Gesundheitsämtern nicht angeordnet werden. 

Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und 
Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte 
im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern 
ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. 

An dieser Stelle möchte ich noch einmal betonen, dass nach den uns 
vorliegenden Rückmeldungen und Zahlen das Infektionsgeschehen auch den 
Schulbetrieb nicht unberührt lässt. Insgesamt gesehen sind die Schulen 
in Nordrhein-Westfalen aber keine Infektionstreiber. Bezogen auf alle 
Schulen im Lande können wir aufgrund der getroffenen 
Vorsichtsmaßnahmen von einer sehr kontrollierten Lage sprechen. 

Im Übrigen möchte ich, da uns derzeit wieder unterschiedliche 
Nachfragen von Schulen, Lehrer- und Elternverbänden erreichen, einige 
Hinweise zum aktuellen Schulbetrieb in der Pandemie hier noch einmal 
aufgreifen: 

Nachweis der Testung und Immunisierung von Schülerinnen und Schülern 

Nach § 4 Absatz 7, § 2 Absatz 8 CoronaSchVO gelten Schülerinnen und 
Schüler auch außerhalb der Schule als getestet, wenn sie regelmäßig 
an den Schultestungen teilnehmen. Schülerinnen und Schüler, die 16 
Jahre und älter sind, weisen dies auf Nachfrage durch eine 
Bescheinigung über ihre Schultestung nach. Jüngere Schülerinnen und 
Schüler müssen keinen Testnachweis erbringen. Ebenfalls für die 
Gruppe unter 16 Jahren gilt, dass sie gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 
Nummer 2 CoronaSchVO für die Teilnahme an sog. 2 G-Angeboten keinen 
Nachweis über die Immunisierung benötigen. 

Elternsprechtage 

Gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 CoronaBetrVO dürfen nur immunisierte oder 
getestete Personen an den schulischen Nutzungen in Schulgebäuden 
teilnehmen. Auch Eltern dürfen die Schulen demnach nur dann betreten, 
wenn sie immunisiert oder negativ getestet sind und einen entsprechenden 
Nachweis bei sich führen. Dabei darf der Testnachweis für einen 
Antigen-Schnelltest höchstens 24 Stunden alt sein, für einen PCR-Test 
höchstens 48 Stunden (§ 3 Absatz 3 Nummer 5 CoronaBetrVO). 

Außerdem sind gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 CoronaBetrVO innerhalb von 
Schulgebäuden grundsätzlich von allen Personen medizinische oder FFP2 
Masken zu tragen. 

Ausnahmen von diesen Regelungen sind für die Situation der 
Elternsprechtage derzeit nicht vorgesehen, abgesehen von der allgemeinen 
Ausnahme von der Maskenpflicht für Personen, die aus medizinischen 
Gründen keine Maske tragen können. Das Vorliegen der medizinischen 
Gründe ist durch ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, das auf 
Verlangen vorzulegen ist (§ 2 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 CoronaBetrVO). 

Tage der offenen Tür 

Für eine solche Nutzung der Schulgebäude gelten die vorgenannten 
Ausführungen zu Elternsprechtagen: Zutritt nur für immunisierte und 
getestete Personen und Maskenpflicht im Schulgebäude. Auf dem 
Außengelände (Schulhof, Parkplatz) gilt grundsätzlich keine 
Maskenpflicht. Es wird aber empfohlen, auch hier freiwillig eine Maske 
zu tragen und wo immer möglich auf Abstand zu achten. 

Schulmitwirkungsgremien 

Auch hier gilt: Eltern dürfen die Schulen nur dann betreten, wenn sie 
immunisiert oder getestet sind und einen entsprechenden Nachweis bei 
sich führen (siehe dazu die Ausführungen zu Elternsprechtagen). 
Außerdem gilt im ganzen Schulgebäude die Maskenpflicht. In den 
Sitzungen muss die Maske am Sitzplatz getragen werden, sofern ein 
Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten 
werden kann. 

Schulschwimmen 

Im Rahmen des schulischen Schwimmunterrichts gilt bei der Nutzung von 
Schwimmbädern die 3G-Regelung (§ 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 
CoronaSchVO), so dass auch nicht immunisierte, aber negativ getestete 
Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte teilnehmen können. 
Schülerinnen und Schüler unter 16 Jahren gelten dabei als getestet und 
benötigen auch keinen Nachweis ihrer Immunisierung (s.o.). 

Zum Abschluss möchte ich einmal mehr meinen Dank und Respekt für Ihre 
Arbeit in dieser Corona-Pandemie ausdrücken. Schulen offen zu halten 
und dadurch Kindern und Jugendlichen nicht nur Bildung, sondern auch 
einen sicheren Ort des Miteinanders zu bieten, ist in diesen Zeiten eine 
große Herausforderung. 

Mit freundlichen Grüßen 

Mathias Richter 

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