Brief vom Schulministerium NRW

Sehr geehrte Damen und Herren, 

liebe Kolleginnen und Kollegen, 

mit dieser SchulMail informiere ich Sie gerne über die Beratungen der 
Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der 
Länder am gestrigen Mittwoch, den 10. Februar 2021, sowie über die 
weitere Vorgehensweise zum Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen. 

Die Maßnahmen der vergangenen Wochen zur Eindämmung der 
Corona-Pandemie haben zu einer Reduzierung der Infektionszahlen und zu 
einem Absinken der Inzidenzwerte geführt. Trotz dieser erfreulichen 
Entwicklung müssen wir das Infektionsgeschehen weiterhin genau 
beobachten und bei möglichen Schritten zur Öffnung der Schulen 
besonnen und vorsichtig vorgehen. Während die bisherigen 
Beschränkungen in allen Bereichen nahezu unverändert fortgesetzt 
werden, sollen die gemeinsam erarbeiteten Spielräume wie angekündigt 
für die schrittweise Erweiterung der Präsenzangebote im Bereich der 
Bildung und Betreuung genutzt werden. In den Schulen können in einem 
ersten Schritt hierbei vor allem die Schülerinnen und Schüler der 
Primarstufe und der Abschlussklassen Berücksichtigung finden. 

Im Vorfeld des Treffens der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen 
und Regierungschefs der Länder hat das Ministerium für Schule und 
Bildung in den vergangenen Tagen mit zahlreichen am Schulleben 
beteiligten Verbänden intensive und sehr konstruktive Gespräche 
geführt. Wichtige Gesprächspartner waren dabei unter anderem 
Vertreterinnen und Vertretern der Lehrerverbände, der 
Schulleitungsvereinigungen, der Elternverbände, der Kommunalen 
Spitzenverbände, der Schulen in freier Trägerschaft und der 
LandesschülerInnenvertretung sowie der Schulaufsicht. In diesen 
Gesprächen standen neben den Abschlussklassen gerade auch die 
besonderen Bedürfnisse der jüngeren Schülerinnen und Schüler, der 
Schülerinnen und Schüler mit besonderen Unterstützungsbedarfen und 
insgesamt ein Zuwachs an Präsenzunterricht im Zentrum der Interessen 
und des Austausches. Nordrhein-Westfalen wird von den Möglichkeiten des 
gestrigen Beschlusses im Interesse der Kinder und Jugendlichen 
verantwortungsvoll Gebrauch machen und zunächst für die Schülerinnen 
und Schüler der Abschlussklassen sowie der Primarstufe wieder 
verstärkt Unterricht in Präsenz ermöglichen. Sobald sich die 
Infektionslage weiter entspannt, werden wir aber auch eine Rückkehr 
für die Schülerinnen und Schüler weiterer Jahrgangsstufen zumindest 
in einem eingeschränkten Präsenzbetrieb prüfen und entscheiden. 

Wichtig war den Beteiligten ebenso wie der Landesregierung, eine 
Planungsperspektive aufzuzeigen und Lösungen für Modelle zum 
Schulbetrieb zu etablieren, die einen Einstieg sicherstellen und darauf 
aufbauend zugleich weitere Schritte zur Öffnung ermöglichen. Um den 
Schulen und den Schulträgern den notwendigen Vorlauf zur Umsetzung zu 
geben, werden alle relevanten Veränderungen zum Schulbetrieb auf der 
Grundlage des gestrigen Beschlusses mit einem Vorlauf von 10 Wochentagen 
ab Montag, den 22. Februar 2021, zur Umsetzung kommen. 

Regelungen für die Primarstufe (Grund- und Förderschulen) 

Ab Montag, den 22. Februar 2021, wird der Unterricht für Schülerinnen 
und Schüler aller Jahrgangsstufen der Primarstufe in Form eines 
Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht wiederaufgenommen. Dabei 
sind folgende Rahmenvorgaben zu beachten: 

Ø Alle Schülerinnen und Schüler erhalten möglichst im selben Umfang 
Präsenz- und Distanzunterricht. Dabei sind konstante Lerngruppen zu 
bilden. 

Ø Für das gesamte aus Präsenz- und Distanzunterricht bestehende 
Unterrichtsangebot gelten auch im Wechselmodell die jeweiligen 
Stundentafeln und Kernlehrpläne. 

Ø In den Präsenzphasen des Unterrichts sollte nach Möglichkeit der 
Unterricht in Deutsch, Mathematik sowie der Sachunterricht im 
Vordergrund stehen. Grundsätzlich können jedoch alle Fächer sowohl im 
Präsenz- als auch im Distanzunterricht erteilt werden. 

Ø Bei den festzulegenden Intervallen zwischen Präsenz- und 
Distanzunterricht erhalten die Schulen Gestaltungsspielräume und 
treffen die dafür notwendigen Abstimmungen wie z.B. beim 
Schülerspezialverkehr mit dem Schulträger. 

Ø Angebote des Offenen Ganztags werden noch nicht regelhaft 
aufgenommen. 

Ø Zeitintervalle, bei denen Schülerinnen und Schüler länger als eine 
Woche lang keinen Präsenzunterricht erhalten, sind unzulässig. 

Ø Die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells 
trifft die Schulleitung. Sie informiert hierbei die Schulkonferenz und 
die Schulaufsicht. 

Ø Für Schülerinnen und Schüler, für die die Eltern an den Tagen des 
Distanzunterrichtes keine Betreuung ermöglichen können, ist eine 
pädagogische Betreuung in den Räumen der Schule oder anderen vom 
Schulträger bereitgestellten Räumen zu gewährleisten. Hierfür ist 
eine Anmeldung erforderlich (Formular siehe Anlage). 

Ø Das Angebot steht Kindern mit OGS- bzw. Betreuungsvertrag zu den im 
Normalbetrieb üblichen Zeiten zur Verfügung. Für Kinder ohne OGS- 
bzw. Betreuungsvertrag kann sie im Rahmen der Unterrichtszeiten in 
Anspruch genommen werden. Individuelle Regelungen können vor Ort 
getroffen werden. 

Ø Die regelmäßige Teilnahme an den Betreuungsangeboten ist 
anzustreben. Ausnahmen können vor Ort entschieden werden. 

Ø Es sollen möglichst konstante Betreuungsgruppen gebildet werden, 
Gruppenzusammensetzungen sind zu dokumentieren. Es ist möglich, dass 
die Kinder, die an den Betreuungsangeboten teilnehmen, durch die 
Teilnahme am Präsenzunterricht und an der Betreuung pro Tag zwei feste 
Bezugsgruppen haben. 

Ø Die erweiterte Betreuung – auf Initiative der Schule – kann 
weiterhin stattfinden. Das heißt, die Schule bietet Schülerinnen und 
Schülern, die zu Hause keine lernförderliche Umgebung haben, an, ihre 
Aufgaben in der Betreuung zu erledigen. Hierbei sollten insbesondere 
Schülerinnen und Schüler der ersten und vierten Klasse in den Blick 
genommen werden. 

Ø Im Ganztag beschäftigtes Personal anderer Träger kann nach 
Absprache auch in der Begleitung des Distanzunterrichts in den Räumen 
der Schule bzw. in der pädagogischen Betreuung eingesetzt werden. 

[…]

Besondere Regelungen im Rahmen der sonderpädagogischen Förderung in 
Förderschulen und im Gemeinsamen Lernen 

Grundsätzlich gelten die oben genannten Regelungen auch für 
Schülerinnen und Schüler in Förderschulen und im Gemeinsamen Lernen. 
Allerdings sind mit Blick auf die unterschiedlichen 
behinderungsspezifischen Ausprägungen folgende Gesichtspunkte zu 
berücksichtigen: 

Ø Neben den Klassen der Primarstufe kehren an den Förderschulen auch 
die Abschlussklassen in den Präsenzunterricht zurück. 

Ø Schülerinnen und Schüler, auch in höheren Altersstufen, die nicht 
ohne Betreuung zu Hause am Distanzunterricht teilnehmen können – 
insbesondere in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung sowie 
Körperliche und motorische Entwicklung – haben im Rahmen der 
personellen Möglichkeiten der Förderschulen bzw. der Schulen des 
Gemeinsamen Lernens einen Anspruch auf eine Betreuung in der Schule. 

Ø Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung sowie 
Körperliche und motorische Entwicklung, die nach § 9 Absatz 1 
Schulgesetz grundsätzlich als Ganztagsschulen geführt werden, bieten 
in den betroffenen Jahrgangsstufen auch weiterhin ganztägige 
Präsenztage an. Bei personell bedingten, unvermeidlichen 
Einschränkungen ist die Schulaufsicht zu informieren. 

Ø Die zur Teilhabe an Bildung gemäß § 112 SGB IX bzw. § 35a SGB 
VIII einzusetzenden Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter können auch 
im häuslichen Umfeld der Schülerinnen und Schüler unterstützen. Bei 
der Entscheidung des Sozial- oder Jugendamtes über den Einsatz im 
häuslichen Umfeld sind die Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und 
Schüler einzubeziehen. Die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und 
Richtlinien des Robert Koch-Institutes sind zu beachten. 

Regelungen für den Sportunterricht 

Auch der Unterricht im Fach Sport findet grundsätzlich statt. Zu 
beachten ist, dass Sportunterricht, wann immer es die Witterung 
zulässt, im Freien stattfinden soll. Beim Sportunterricht in der 
Sporthalle ist grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Nur 
bei Phasen intensiver, körperlicher Ausdaueranstrengung soll auf das 
Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden. Eine detailliierte 
Übersicht zu den neuen Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht 
in Präsenz sind auf dem Schulsportportal www.schulsport-NRW.de
nachlesbar. Zur Durchführung von Distanzunterricht im Fach Sport und zu 
Besonderheiten im Hinblick auf den Versicherungsschutz bestehen 
Informationen, die mit der Unfallkasse NRW abgestimmt sind. Diese 
Informationen sind ebenfalls unter www.schulsport-NRW.de  abrufbar. 
Die Sportstätten sind entsprechend zur Nutzung bereitzustellen. 
Insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase, 
die Sport als ein 

Abiturfach haben, sind die Schulträger aufgefordert – gegebenenfalls 
mit größerem Einzugsbereich – alle erforderlichen Sportstätten zur 
Verfügung zu stellen. 

[…]

Schutzpaket und zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten in 
den Schulen 

Schutzmasken: 

Schon im vergangenen Jahr haben alle Schulen erste Lieferungen von 
Schutzmasken bekommen. Inzwischen werden nur noch Masken nach dem FFP-2 
bzw. N/KN95 Standard durch die Schulträger ausgeliefert. 

Ab dem 15. Februar 2021 stehen solche Schutzmasken für alle Lehrkräfte 
und sonstiges schulisches Personal – auch das Personal in der 
Betreuung – in den Schulen zur Verfügung, insgesamt zwei Masken pro 
Person und Präsenztag. Für Förderschulen und Schulen des Gemeinsamen 
Lernens steht zusätzliche Schutzausstattung bereit. 

Eine medizinisch begründete und ärztlich attestierte Befreiung von der 
Maskenpflicht ist nach wie vor möglich. 

Nach jetzigem Sachstand wird die Coronabetreuungsverordnung 
(CoronaBetrVO) in ihrer ab dem 15. Februar 2021 geltenden Fassung 
erweiterte Regelungen zum Maskentragen im Schulgebäude und auf dem 
Schulgelände vorsehen. Wir werden Sie rechtzeitig informieren, möchten 
aber auch darum bitten, von den verschiedenen Möglichkeiten der 
Information im Internet Gebrauch zu machen (z.B. 
https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw ). 

Testungen: 

Darüber hinaus gilt schon seit dem 11. Januar 2021 die Zusage, dass 
sich alle an der Schule Tätigen bis zu den Osterferien insgesamt sechs 
Mal bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten kostenfrei und anlasslos 
testen lassen können. Bescheinigungen werden von den Schulen 
ausgestellt. 

Dieses Testangebot wird ab sofort erweitert. Zunächst bis zu den 
Osterferien sind zwei Tests pro Woche möglich. Die Tests werden mit 
PoC-Tests ebenfalls bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten 
durchgeführt; bei Verdacht erfolgt ein nachgelagerter PCR-Test zur 
Abklärung. 

Schutz von sogenannten Risikogruppen: 

Nach wie vor führt die Zugehörigkeit zu einer sogenannten Risikogruppe 
auf Nachweis zu einer Befreiung von der Pflicht, Präsenzunterricht zu 
erteilen. Die entsprechenden Erlasse gelten zunächst bis zu den 
Osterferien fort. 

Die bislang für schwangere Lehrkräfte geltenden Regelungen werden ab 
sofort dahin erweitert, dass Schwangere grundsätzlich keinen Dienst 
mehr vor Ort in der Schule zu leisten haben. 

Aktuelle Hygieneempfehlungen: 

Ihnen allen bekannt sind die _ „Hinweise und Verhaltensempfehlungen 
für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 des 
Städtetages NRW, des Landkreistages NRW, des Städte- und 
Gemeindebundes NRW und des Ministeriums für Schule und Bildung in 
Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und 
der Unfallkasse NRW“_. Sie stehen im Bildungsportal NRW zur Verfügung 
und werden bei Änderungen der Coronaschutz- oder der 
Coronabetreuungsverordnung ständig aktualisiert. In Verbindung mit der 
oben bereits 

angekündigten Überarbeitung der Coronabetreuungsverordnung steht hier 
kurzfristig eine Aktualisierung bevor. 

Weitere Maßnahmen 

Um Sie bei der weiteren Planung der kommenden Wochen zu unterstützen, 
möchte ich Sie heute darüber hinaus noch über folgende Entscheidungen 
informieren: 

Verschiebung von VERA 8 und VERA 3 

Die ursprünglich in der Klasse 8 für den Zeitraum vom 2. März bis zum 
19. März 2021 vorgesehenen Lernstanderhebungen/Vergleichsarbeiten (VERA 
8) werden auf den Beginn des kommenden Schuljahres (frühestens 
September 2021) verschoben. Dies gilt ebenfalls für die ursprünglich 
zwischen dem 22. April und dem 5. Mai 2021 vorgesehenen 
Vergleichsarbeiten in der Klasse 3 der Primarstufe (VERA 3). Frühestens 
im September 2021 werden diese Lernstanderhebungen dann in den Klassen 4 
und 9 durchgeführt. Sie können hiermit den Lehrkräften zu Beginn des 
kommenden Schuljahres Aufschluss über bestehende Lernlücken 
ermöglichen. Nähere Informationen zu VERA erhalten Sie in Kürze mit 
einer gesonderten SchulMail. 

Reduzierung der Zahl vorgeschriebener Klassenarbeiten 

Mit einem gesonderten Erlass wird in Kürze die nach den 
Verwaltungsvorschriften zu § 6 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung 
Sekundarstufe I (APO-SI) vorgeschriebene Anzahl der Klassenarbeiten in 
diesem Jahr reduziert. Im ersten Halbjahr ausgebliebene Klassenarbeiten 
müssen – sofern nicht bereits geschehen – nicht nachgeholt werden. 
Im zweiten Halbjahr sind zwei Leistungen im Beurteilungsbereich 
„Schriftliche Arbeiten“ zu erbringen. Die ZP 10 gilt als eine dieser 
zwei Leistungen. Die in den Ausbildungsordnungen eröffnete 
Möglichkeit, eine schriftliche Arbeit durch eine andere Form der 
Leistungserbringung zu ersetzen, bleibt bestehen. Mit diesem Schritt 
wollen wir der Tatsache Rechnung tragen, dass in den vergangenen Wochen 
Distanzunterricht stattgefunden hat und eine Rückkehr in den 
Präsenzunterricht nicht in erster Line zur schriftlichen 
Leistungsüberprüfung dienen sollte. Zugleich wird sichergestellt, dass 
die Schülerinnen und Schüler auch im Distanzunterricht regelmäßige 
Rückmeldungen durch ihre Lehrkräfte erhalten und mehr als eine 
Leistung erbracht wird, um das Gewicht einer einzelnen Leistung nicht zu 
groß werden zu lassen. 

Fortsetzung der Ferienprogramme 

Die Förderung von außerschulischen Angeboten zur Aufarbeitung der 
Pandemiefolgen im Bildungsbereich wird erneut möglich sein. Die 
Förderrichtlinien werden – auch mit dem Ziel einer weiteren 
Flexibilisierung – gegenwärtig angepasst. Der Haushalts- und 
Finanzausschuss des Landtags hat durch Beschluss vom 3. Februar 2021 
bereits Fördermittel in Höhe von insgesamt 36 Mio. Euro für den 
Zeitraum bis zum Ende der Sommerferien 2022 bereitgestellt. Damit wird 
den Trägern der Maßnahmen und Ihren Schulen eine langfristige 
Perspektive im Interesse der Schülerinnen und Schüler ermöglicht. 
Förderanträge können weiterhin durch Schulträger und weitere 
Bildungsanbieter gestellt werden. Die außerschulischen Angebote sollen 
einerseits vor allem das erfolgreiche Anknüpfen an schulische 
Lernprozesse und die Vorbereitung auf Prüfungen, die in den Schulen 
stattfinden, unterstützen, andererseits Schülerinnen und Schüler in 
ihrer persönlichen Entwicklung stärken. Die Schulen werden gebeten,
die Maßnahmen zu unterstützen, indem zum Beispiel Schülerinnen und
Schüler und ihre Eltern auf Angebote hingewiesen oder individuelle
Förderpläne zur Verfügung gestellt werden.
Nähere Informationen zu den einzelnen 
Förderrichtlinien werden mit einer separaten SchulMail in den nächsten 
Tagen bekannt gegeben. 

[…]

Aussetzung der Erhebungen zur Unterrichtsausfallstatistik 

Die Erhebung der Unterrichtsstatistik wird bis zu den Osterferien 
ausgesetzt. Dies gilt sowohl für die Wochenmeldung als auch für die 
Detailerhebung. Das derzeitige Unterrichtsgeschehen kann mit der auf 
einen normalen Unterrichtsbetrieb in Präsenz ausgelegten 
Unterrichtsstatistik nicht hinreichend realistisch abgebildet werden. 
Mit dem Aussetzen der Erhebung ist zudem eine Entlastung der beteiligten 
Schulen verbunden. Ich möchte Sie jedoch weiterhin um Teilnahme an der 
wöchentlichen COSMO-Erhebung sowie anlassbezogenen Erhebungen bitten, 
deren Zahl und Umfang auf das Nötigste beschränkt ist. Die von Ihnen 
hier übermittelten Daten sind wichtige Grundlagen für die von der 
Landesregierung in den kommenden Wochen zu treffenden Entscheidungen. 

Klassenfahrten bis zu den Sommerferien 

Bereits aktuell ist die Durchführung von Schulfahrten (BASS 14-12 Nr.2) 
für die Zeit bis zum 31. März 2021 unzulässig. Wegen der anhaltend 
pandemiebedingten Unsicherheiten gilt dies ab sofort auch für die Zeit 
vom 1. April bis zum 5. Juli 2021. Ein entsprechender Runderlass ergeht 
in Kürze. Mit Runderlass vom 10. Dezember 2020 hat das Land erklärt: 
Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen werden grundsätzlich 
die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen, 
Hotel oder Jugendherberge) rechtmäßig in Rechnung gestellten und 
nachgewiesenen Stornierungskosten für alle abzusagenden Schulfahrten, 
die vor dem 24. März 2020 für den Zeitraum 1. November 2020 bis 31. 
März 2021 gebucht worden sind, übernommen. Dies gilt auch für 
Schulfahrten, die zwischen den Oster- und den Sommerferien 2021 
durchgeführt werden sollten, wenn diese Fahrten vor dem 24. März 2020 
gebucht wurden. Zusätzlich werden anfallende Gebühren für Umbuchungen 
übernommen, wenn hierdurch gegenüber der Absage eine Reduktion der 
Kosten bewirkt werden konnte oder kann. 

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen, den Schulbetrieb in Ihren 
Schulen für die kommenden Wochen vorzubereiten. 

Mit freundlichen Grüßen 

Mathias Richter 

<<<<<<<<<< Ende der SchulMail des MSB NRW <<<<<<<<<< 

Diese Nachricht wurde Ihnen im Auftrag des Ministeriums für Schule und 
Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSB NRW) übermittelt. 

Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich an 
Schuljahr2020-2021@msb.nrw.de, 0211 5867 3581 

HINWEIS: Falls vorhandene Links in dieser Nachricht nicht richtig 
angezeigt werden, sollten Sie diese kopieren und in die Adresszeile des 
Browsers einfügen. 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.